AGB
Grundsätze:
1. Die Plattform Easyonline Network e.K. ist ein Anbieter für Gewerbetreibende, sie ist gewinnorientiert.
Die Inhalte der von den Usern in Anspruch genommenden Dienste, sowie die Inanspruchnahme selber liegt allein in der Eigenverantwortung des jeweiligen Users.
2. Die Anmeldung bei Easyonline Network e.K. ist für jeden User vollkommen kostenlos. Es besteht kein Anrecht auf Aufnahme! Easyonline Network e.K. hat das Recht, Usern den Zugriff und die Nutzung der Plattform zu verweigern, soweit diese, den Gesetzen wiedersprechen oder den guten Sitten zuwieder laufen.
Leistungen:
1. Die Easyonline Network e.K. stellt den Usern Gateways zu den jeweils in Anspruch genommenen Produkten zur Verfügung, diese Produkte sind im folgenden: SMS-, MMS-, FAX-, Post-, Signatur-, Rechnungs und Software-Dienstleistungen, sowie damit in zusammenhang stehenden Diensten.
2. Der Easyonline Network e.K. steht es frei, die übermittelten Daten der oben genannten Produktgruppe direkt an den jeweiligen Diestleister zu übermitteln - z.B. ein GSM-Netzbetreiber - oder an einen Drittanbieter.
3. Die Easyonline Network e.K. hat das Recht, jede eingelieferte Dienstleistung dahingehend zu überprüfen, ob der User eine Berechtigung hat - z.B. Username, Passwort, Guthaben,... - diese Dienstleistung zu übermitteln oder anzufordern. Die Easyonline Network e.K. übernimmt dabei keine Haftung für Schäden die durch die Übermittlung oder durch die Überprüfung entstanden sind.
4. Die Easyonline Network e.K. übernimmt keine Haftung für den Versand- und Empfang von den oben genannten Dienstleistungen an die jeweiligen Empfänger, soweit diese im jeweiligen Verantwortungsbereich der jeweilige Netzbetreiber und Dienstleister liegt.Die Easyonline Network e.K. haftet auch nicht für Schäden die durch eine Nichtzustellung oder durch eine Verspätung der Zustellung der angebotenen Dienstleistung entstehen. Die Easyonline Network e.K. übernimmt keine Haftung für übermittelte Kundendaten und Informationen. Kundendaten und Informationen werden regelmäßig gesichert, diese Sicherung garantiert aber nicht den Verlust der oben genannten Daten, die Easyonline Network e.K. empflieht daher jeden Kunden Sicherungen dieser Daten persönlich vorzunehmen und übernimmt keine Haftung durch den Verlust dieser.
5. Die Easyonline Network e.K. haftet darüber hinaus nicht für die Folgen von höherer Gewalt sowie von solchen Ereignissen die ausserhalb des Kontrollbereichs der Easyonline Network e.K. liegen. Z.B. Stromausfall, Naturkatastrophen, Streiks und ausfällen von externen Dienstleistern oder andere Geschehnisse.
Obliegenhalten der User:
1. Der User selber ist dafür verantwortlich seine eigenen Systeme und Softwareapplikationen so bereitzustellen und ggf. zu erweitern, das diese mit den Gateways der Easyonline Network e.K. kompatibel sind und ein Mindestmaß an Sicherheitsaspekten eingehalten werden.
2. Die Kapazität von 8000 übermittelten Datensätzen pro Stunde darf ohne vorherige Zustimmung der Easyonline Network e.K. nicht überschritten werden.
3. Der User hat zu jedem Zeitpunkt des Versendens einer unserer oben genannten Dienstleistungen die Berechtigung des jeweiligen Empfängers, zum versenden der in Anspruch genommenden Dienstleistung zu garantieren. Bei Aufforderung der Easyonline Network e.K. muss der User diese schriftlich nachweisen können. Eine Zuwiederhandlung führt zum sofortigem deaktivieren des Zugangs des betreffenden Users. Eine Haftung durch Zuwiederhandlung wird von der Easyonline Network e.K. nicht übernommen.
4. Der User ist verpflichtet zur Vorbeugung von mißbräuchlicher Nutzung durch Dritter geeignete technische Maßnahmen zu treffen, diese zu verhintern. Dazu gehören vorallem der Schutz des Usernamens und Passwortes.
5. Der User ist verpflichtet die Grundrechte, sämtliche Gesetze und die guten Sitten zu beachten, insbesondere sich jeglicher Inhalte zu enthalten, welche diffamierend sexuelle, rassistische oder im besonderen zu Minderheiten diskriminierenden Inhalte haben. Bei Verstößen gegen diese Grundsätze ist die Easyonline Network e.K. berechtigt, sämtliche vertraglichen Grundlagen mit dem User fristlos zu kündigen, bei alle damit entstandenen Kosten hat der User zu tragen. Die Easyonline Network e.K. behällt sich in diesem zusammenhang das Recht, schadensersatz Forderungen geltend zu machen.
6. Die Easyonline Network e.K. ist nicht verpflichtet die übermittelten Inhalte auf Rechte Dritter zu überprüfen. Dafür ist vielmehr der versenden User verantwortlich.
7. Die für die Übermittlung der Daten entstehenden Kosten werden vom User getragen.
8. Durch die Beauftragung der gewünschten Dienstleistung, im Digitalem-, Fernmündlichen-, sowie Automatischem-Bereich, geht der User einen rechtsgülltigen Kaufvertrag ein. Jeder Auftrag ist eine individuelle Dienstleistung die das fernabsatzgesetz ausschließt.
Kosten:
1. Alle Preise für Dienstleistungen der Easyonline Network e.K. sind Nettopreise zzgl. der aktuell gülltigen MwSt verstehen. Sie ergeben sich aus den aktuellen Preislisten auf dem Portal der Easyonline Network e.K.. Eine Preisliste hat solange seine Gülltigkeit bis das diese durch eine neuere Preisliste ersetzt wird.
2. Für eine Änderung der Preisstruktur reicht eine Information von Seitens der Easyonline Network e.K. in Form einer E-Mail aus.
3. Der User verpflichtet sich die von der Easyonline Network e.K. erstellten Rechnung binnen einer Frist von 7 Tagen zu begleichen. Eine Gutschrift der Einzahlung ist ausgeschlossen.Die Easyonline Network e.K. hat das Recht bei Nichtbegleichung den Zugang zu sperren.
Vertraulichkeit 1. Sämtliche vertraglichen Vereinbarungen und darüber geführte Geschräche sind vertraulich zu behandeln.
2. Der User ist untersagt bestehende Kunden und Lieferanten abzuwerben.
PremiumSMS:
1. Bei jeglicher Bewerbung unserer Premium SMS Rufnummern, müssen die Kosten für den Endverbraucher klar lesbar direkt neben oder unter der Servicenummer dargestellt werden. Insbesondere muss folgender Satz dabei erscheinen: "*max XX Cent/Euro pro SMS zzgl. Vodafone und T-Mobile". Es ist vom Kunden selber zu prüfen ob die Transportkosten im Einzelfall ebenfalls benannt werden müssen oder nicht. Für Änderungen im gesetzlich vorgegebenen Text haftet der User selber und ist verpflichtet sich auf dem laufenden zu halten und diesen ggf. zu aktualisieren.
2. Im Falle eines Zahlungsausfalles durch den Netzbetreiber durch einen Betrugsverdacht oder durch Manipulation ist die Easyonline Network e.K. nicht zur Zahlung der Dienstleistung verpflichtet.
3. Der User ist verpflichtet alle Dienste deren FSK über 16 sind gesondert anzukündigen.
4. Der User ist verpflichtet den inhaltlichen Hintergrund der Dienstleistung der PremiumSMS Rufnummer schriftlich gegenüber der Easyonline Network e.K. mitzuteilen. Die Easyonline Network e.K. hat das Recht, diesen inhaltlichen Hintergrund zu überprüfen und ggf. die Erteilung der Rufnummer abzulehnen.
5. Der User ist verpflichtet im Falle einer elektronischen Publikation der von der Easyonline Network e.K. bereitgestellten Rufnummer, auf seiner Webseite ein rechtlich vollständiges Impressum darzustellen sowie die Möglichkeit eine Handynummer in eine Sperrliste eintragen zulassen.
6. Bei Zuwiederhandlung ist der User verpflichtet eine Vertragsstrafe in Höhe von Eur 30.000,- zu entrichten. Zusätzlich möglicher weise entstandener Schade ist darüber hinaus vom User auszugleichen.Unabhängig davon ist die Easyonline Network e.K. berechtigt, den Vertrag mit dem User fristlos zu kündigen.
Schlussbestimmung:
1. Diese AGB unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Sollte eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser
Bedingungen nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Parteien sind gehalten, eine unwirksame
Klausel durch eine wirksame Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen Bedingung möglichst nahe kommt.
3. Nebenabreden zu diesen AGB wurden nicht getroffen, alle Ergänzungen zu diesen AGB müssen schriftlich erfolgen und von den Parteien unterzeichnet sein. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel. Die Schriftform im Sinne dieses Vertrages wird durch Versendung von Dokumenten per Brief, Fax oder per E-Mail gewahrt.
4. Alle angegebenen oder gespeicherten Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Von dieser Regel ausgenommen sind Ermittlungen
durch Administratoren von Klamm, die im Auftrag von Klammoholiker tätig werden. Bei jedem Login werden Ihre Verbindungsdaten aus
Sicherheitsgründen gespeichert.
5.Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht in Hamburg entschieden, dass man durch die
Anbringung eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das Landgericht, nur dadurch
verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von allen
Inhalten aller verlinkten Seiten auf Anonyme Klammoholiker!
6. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Essen/ NRW. Der Vertragspartner dieser Kooperation ist die Easyonline Network e.K., welche das Angebot Easyonline Network e.K. und weitere zur Verfügung stellt.
Sollten Sie Fragen zu den AGBs haben, wenden Sie sich bitte per Email an [email protected]
Stand: 15. 07 2012